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Den Herausforderungen im Gesundheits- und Sozialbereich widmeten sich heute (24. Oktober 2024) Vertreterinnen und Vertreter der acht österreichischen Landesrechnungshöfe, des Stadtrechnungshofes Wien sowie des Bundesrechnungshofes anlässlich einer Fachtagung in Graz.  

Rund 7500 Bedienstete beschäftigt das Land Steiermark derzeit und zählt somit zu den größten Arbeitgebern. Nun wurde dessen Personalmanagement zwischen 2020 und 2023 vom Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch untersucht.  

Die Kosten für Strom, Gas und Fernwärme stellten in den letzten Jahren für Unternehmen und private Haushalte teilweise eine enorme Belastung dar. In seiner Prüfung der Energie Steiermark AG–seit mehr als einem Jahr zu 100 Prozent im Eigentum des Landes Steiermark – ging nun der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch der...  

Seit 20 Jahren gibt es mit dem Steiermark-Büro in Brüssel eine offizielle Repräsentanz des Landes Steiermark, die auch immer wieder das Ziel von Delegationen oder Schüler- und Bildungsreisen ist. Nun stattete auch der Landesrechnungshof dieser Einrichtung einen Besuch ab, um sie einer Prüfung zu unterziehen.  

Die Grundstücks- und Immobilienbewertung der Gemeinden Bad Radkersburg, Klöch Tieschen und Halbenrain, alle vier im Bezirk Südoststeiermark gelegen, wurde vom Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch im Zuge einer Querschnittsprüfung im Wesentlichen als in Ordnung befunden. Problematisch sieht der LRH hingegen deren...  

Die Österreichring Gesellschaft m.b.H. machte sich der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch zum Thema seiner jüngsten Prüfung. Und das Resümee fiel durchaus positiv aus.  

Recht zufriedenstellend fiel aus Sicht des Landesrechnungshofes (LRH) seine Folgeprüfung der Gemeindeaufsicht aus. Denn sämtliche Empfehlungen aus dem Bericht der Erstprüfung im Jahr 2017 wurden mittlerweile ganz bzw. teilweise umgesetzt oder befinden sich noch in Umsetzung.  

EURORAI – hinter diesem Kürzel verbirgt sich eine Vereinigung von regionalen Rechnungshöfen, die heute (24. Mai 2024) in Graz eine Tagung mit etwa 100 Teilnehmern aus ganz Europa abhielt.  

Das Erhaltungsmanagement an den steirischen Straßenbrücken stand im Fokus einer Prüfung durch den Landesrechnungsrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Der aktuelle Zustand dieser Bauwerke kann als gut bezeichnet werden, nur eine einzige von 3334 Brücken im Landesstraßennetz wurde mit der Stufe 5 (nach dem Schulnotensystem) bewertet. Die Zukunft sieht allerdings nicht so rosig aus.  

Die Anzahl an berufsausübenden Ärzten in Österreich liegt auf dem statistischen Höchststand, und auch bei der Ärztedichte findet sich Österreich international im Spitzenfeld. Doch scheinen diese Daten keine Auswirkung auf den Anteil der Spitalsärzte oder der niedergelassenen Ärzte mit Kassenvertrag zu haben, denn hier gibt es rückläufige Zahlen. Zu diesem Schluss kommt der Landesrechnungshof (LRH) in seinem jüngsten Bericht über die Ärzteausbildung und die Besetzung der Ausbildungsposten in der KAGes.  

Die Hoffnung auf einen einmaligen Ausrutscher war berechtigt, die Kritik von Landesrechnungshof-Direktor Heinz Drobesch an den geprüften Stellen kam offenbar an: Wurden im Jahr 2022 nur 72 Prozent der Empfehlungen der Landesrechnungshofes (LRH) umgesetzt, so stieg im Jahr darauf die Umsetzungsrate auf 86 Prozent an. Dies geht aus dem jüngsten Tätigkeitsbericht des LRH vor, der nun an Landtagspräsidentin Manuela Khom überreicht wurde.  

Eines gleich vorweg: Die Vermutung einer politisch motivierten Bevorzugung einzelner Auftragnehmer konnte der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch bei seiner Prüfung von externen Beratungsleistungen des Landes nicht bestätigen. Dennoch gibt es einige Verbesserungsvorschläge für den Zukauf von fachlicher Expertise.  

Eigentlich wurde 2019 die SIMCAMPUS GmbH vom Land Steiermark gegründet, um in der strukturschwachen Region Eisenerz ein Kompetenzzentrum für Katastrophenschutz und Einsatzsimulation zu etablieren. Nun – vier Jahre später – ist das Projekt bereits wieder Geschichte: Über die GmbH (inzwischen an eine neue Eigentümerin veräußert) wurde im Vorjahr ein Insolvenzverfahren eröffnet, und ein Gerichtsverfahren läuft, weil das Land im Vorjahr eine Klage auf die Zahlung des Kaufpreises in der Höhe von 650.000 Euro einbrachte.  

Kaum Beanstandungen durch den Landesrechnungshof (LRH) setzte es für die Soziabteilung des Landes bei der Prüfung der Kontrolle und des Vollzugs der Wohnbeihilfe bzw. der Wohnunterstützung, wie diese Sozialleistung seit September 2016 heißt. Für Irritationen hingegen sorgte der Umstand, dass seitens der Abteilung zeitgleich mit dem LRH ein privates Unternehmen mit einer Prüfung beauftragt wurde, welche dieselbe Zielrichtung verfolgte.  

Sage und schreibe 84 Empfehlungen sprach der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch bei seiner Erstprüfung der Gemeinde Niederwölz (Bezirk Murau) im Jahr 2019 aus. Vier Jahre später wurde nun im Rahmen einer Folgeprüfung Nachschau gehalten, ob und inwieweit die Vorschläge des LRH auch angenommen wurden. Das Fazit: Das Gros der Empfehlungen (83 Prozent) wurde umgesetzt oder befindet sich in Umsetzung, während 14 Empfehlungen noch der Erledigung harren. Dazu gesellen sich noch elf weitere Verbesserungsvorschläge, die aus der Folgeprüfung resultieren.