LRH: Talsohle bei Umsetzungsgrad durchschritten

Die Hoffnung auf einen einmaligen Ausrutscher war berechtigt, die Kritik von Landesrechnungshof-Direktor Heinz Drobesch  an den geprüften Stellen kam offenbar an: Wurden im Jahr 2022 nur 72 Prozent der Empfehlungen der Landesrechnungshofes (LRH) umgesetzt, so stieg im Jahr darauf die Umsetzungsrate auf 86 Prozent an. Dies geht aus dem jüngsten Tätigkeitsbericht des LRH vor, der nun an Landtagspräsidentin Manuela Khom überreicht wurde.

Die Talsohle scheint durchschritten - nach einem recht mageren Ergebnis im Jahr 2022 wurde im Vorjahr das selbst gesteckte Wirkungsziel von 85 Prozent Umsetzungsquote wieder übersprungen, anerkennt Drobesch den Willen der geprüften Stellen, die Prüfberichte des LRH ernst zu nehmen. Im Detail wurden laut den neun ergangenen Maßnahmenberichten von insgesamt 194 LRH-Empfehlungen 72 vollständig umgesetzt (37,1 Prozent), 94 Empfehlungen (48,5 Prozent) befinden sich in Umsetzung  bzw. es wurde deren Umsetzung zugesagt. Nur 28 Empfehlungen wurden nicht in Angriff genommen (14,4 Prozent). Insgesamt erstellte das 30-köpfige Team des LRH im Vorjahr 19 Berichte und liegt auch damit deutlich über dem angepeilten Plan-Soll.

„Die unabhängigen und vor allem professionellen Prüfungen des Landesrechnungshofes sind wesentliche Faktoren im Sinne der Sparsamkeit und des verantwortungsvollen Umganges mit Steuergeldern. Umso erfreulicher, dass die Empfehlungen unseres Landeskontrollorgans ernst genommen werden und die Umsetzungsquote weiterhin steigt. Ich danke dem Landesrechnungshofdirektor und seinem Team für ihre wichtige Kontrolle", betont Landtagspräsidentin Khom.

In die Prüfkompetenz des LRH fällt nicht nur die gesamte Verwaltung des Landes Steiermark, sondern auch ausgegliederte Rechtsträger und Unternehmen, an denen das Land mit mehr als 25 % beteiligt ist, wie etwa die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft oder die Energie Steiermark. Zusammengerechnet sind das mehr als 250 Stellen, über die der LRH in seiner Kontrollfunktion zu wachen hat. Hinzu kommen noch die 273 steirischen Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern, die auch vom LRH geprüft werden können. „Alles in allem kann von einem Gebarungsvolumen von mehr als 22 Milliarden Euro ausgegangen werden, das unserer Kontrolle unterliegt", so LRH- Direktor Drobesch.